Wenn Neutralität im Auge des Betrachters liegt

Die Junge Union Frankfurt am Main fordert das städtische Amt für Kommunikation und Stadtmarketing (KuS) auf, das Messen mit zweierlei Maß fortan zu unterlassen und Neutralität entweder für alle gelten zu lassen oder sich klar zu bekennen, dass man im Grunde nur ein Oberbürgermeisterwerbeapparat ist. Nachdem jüngst eine Pressemitteilung von Ordnungsdezernent, Markus Frank, nicht über den Pressenewsletter des Amts verschickt wurde, wies dieses auf ein Neutralitätsgebot hin. „Wahrscheinlich war das KuS zu sehr damit beschäftigt, die letzten Fotos von Herrn Feldmann zu retuschieren, sodass niemand die Meldung aus dem Dezernat von Markus Frank einpflegen konnte. Dieses Verhalten schadet am Ende dem Ansehen unser Stadt und das ist nicht hinnehmbar“, äußert sich hierzu der Kreisvorsitzende der größten politischen Jugendorganisation, Martin-Benedikt Schäfer, deutlich.

Für die jungen Christdemokraten könne es nicht sein, dass auf der einen Seite jedes Händeschütteln des Oberbürgermeisters bis ins kleinste Detail veröffentlicht wird, aber auf der anderen Seite, Pressemitteilungen von Dezernenten aus fadenscheinigen Gründen nicht über den Verteiler des KuS‘ verschickt werden. „Wenn hier einmal auf ein Neutralitätsgebot verwiesen wird, aber andererseits bei Auftritten des Oberbürgermeisters das alles nicht ganz so eng gesehen wird, herrscht hier eine eklatante Schieflage vor“, gibt Schäfer zu bedenken.

Der Ordnungsdezernent der Stadt, Markus Frank, hatte sich nach unsäglichen Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Römer, schützend vor die Stadtpolizei gestellt und wollte diese Meldung über den Pressenewsletter des Amtes für Kommunikation und Stadtmarketing verschicken lassen, dieses hat das Ansinnen jedoch zurückgewiesen. „Die Sozialisten haben unserer Stadtpolizei durch die Blume undemokratische Eigenschaften vorgeworfen, dies hat Markus Frank zu Recht zurückgewiesen. Im Normalfall hätte der Oberbürgermeister seinen Dezernenten unterstützen müssen und sich auf die Seite der Stadtpolizei stellen sollen, aber stattdessen lässt er sein Amt die Meldung nicht verschicken. Das ist schädlich für Frankfurt“, kritisiert Schäfer.

Die Junge Union Frankfurt am Main fordert ein Ende des offensichtlichen Spielchens des Oberbürgermeisters. „Es ist seit Jahren das gleiche Spiel. Die Dezernenten arbeiten hart für unsere Stadt und der Oberbürgermeister lässt sich am Ende mit den Ergebnissen inszenieren. Das ist unredlich und zeigt wes Geistes Kind Herr Feldmann ist“, so Schäfer abschließend.