SPD bereitet sich auf die Opposition vor

Die Junge Union Frankfurt fragt sich, ob Planungsdezernent Mike Josef und Bildungsdezernentin Sylvia Weber weiterhin Dezernenten bleiben möchten oder doch als Stadtverordnete in den Römer möchten? Diese Frage stellt sich nach Bekanntwerden der Liste der SPD Frankfurt für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung. „Als hauptamtliche Dezernenten dürften Herr Josef und Frau Weber nicht in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werden. Dennoch stehen sie auf Platz eins und vier der Liste. Wir fragen uns, ob sie ihre Ämter nun zur Verfügung stellen?“, erklärt hierzu der Kreisvorsitzende der Jungen Union Frankfurt am Main, Martin-Benedikt Schäfer. Auch Verkehrsdezernent Klaus Oesterling und Kulturdezernentin Ina Hartwig sind auf der Liste platziert.

Den jungen Christdemokraten sei zwar in den vergangenen vier Jahren stets klar gewesen, dass die SPD Stadträte im Magistrat weiterhin Oppositionsarbeit leisteten und sich mit einer konstruktiven Teamarbeit schwertaten, dies jedoch nun so plakativ zum Ausdruck zu bringen, überrasche dann doch. „Herr Josef, Frau Weber, Herr Oesterling und Frau Hartwig müssen sich nun schon erklären, was genau sie tun möchten. Wollen sie Dezernenten sein oder Stadtverordnete? Dienen die Listenplätze der Absicherung für den Fall, dass die SPD nach dem 14. März 2021 der Stadtregierung nicht mehr angehört? Sind diese Listenplätze dann Ausdruck von Pessimismus? So viele Fragen, auf die wir höchstwahrscheinlich keine Antworten erhalten werden“, befindet Schäfer und fügt an, dass es in den letzten Monaten sozialdemokratische Tradition sei, auf kritische Fragen ausweichend oder gar nicht zu antworten.

Die Hessische Gemeindeordnung verbietet es, dass hauptamtliche Stadträte gleichzeitig Stadtverordnete sein können. Dementsprechend ließe sich die Aufstellung der Dezernenten nur mit zwei Dingen erklären. „Entweder die SPD betreibt bewusste Wählertäuschung, indem sie den Wählerinnen und Wählern ein Angebot vorgaukelt, das es gar nicht geben kann oder aber die SPD stellt mit ihrer Liste bereits die Weichen für die Opposition nach dem 14. März. Beides lässt jedenfalls tief blicken“, bewertet der JU Kreischef die SPD Liste.

Die CDU Frankfurt mache den Wählerinnen und Wählern hingegen ein ehrliches, faires und gutes Angebot mit der am Sonntag, den 23. August, verabschiedeten Liste für die Stadtverordnetenversammlung. „Wir haben eine Liste verabschiedet, auf welcher erfahrene und langjährige Stadtverordnete genauso stehen, wie junge Kandidaten, die erstmals in den Römer einziehen möchten. Darüber hinaus befinden sich Kandidaten aus allen Teilen Frankfurts, allen Altersgruppen sowie allen gesellschaftlichen Gruppen auf der Liste. Wir machen dem Wähler kein X für ein U vor, sondern bieten ein Team an, das motiviert ist, die Zukunft unserer Heimatstadt positiv zu gestalten“, so Schäfer abschließend.