Abwahlverfahren konsequent einleiten

Die Junge Union Frankfurt (JU) fordert die Römerkoalition auf, am Abwahlverfahren festzuhalten. Während Skandal-OB Feldmann noch vergangene Woche seinen Rücktritt für Januar 2023 ankündigte, erlebt Frankfurt nun den Beginn des Rücktritts vom Rücktritt. In einer Mitteilung vom Montag ist nur noch von der Abwahl, nicht mehr vom vorzeitigen Ruhestand die Rede. „Frankfurt kann es nicht länger ertragen. Der Schlingerkurs des Oberbürgermeisters lähmt die ganze Stadt“, stellt Leopold Born, Kreisvorsitzender der Jungen Union Frankfurt, fest.

„Die Stadtverordneten müssen nun entschlossen handeln und das Abwahlverfahren am Donnerstag in die Wege leiten. Die Römerkoalition steht in der Pflicht und kann sich kein weiteres Zögern leisten“, sagt der JU-Vorsitzende weiter. Bereits nach den unwürdigen Szenen mit den Eintracht-Helden und dem Krallen des Europa-Pokals, den sexistischen Aussagen im Flieger nach Sevilla und zuletzt der Anklagezulassung gegen den Oberbürgermeister im Zuge des AWO-Skandals waren Konsequenzen für den Oberbürgermeister längst überfällig. „Wir fordern daher weiterhin den sofortigen Rücktritt des Oberbürgermeisters. Damit täte OB Feldmann nicht nur sich, sondern auch der ganzen Stadt einen großen Gefallen. Den Frankfurterinnen und Frankfurtern wird ein teures und aufwendiges Abwahlverfahren erspart und der Weg für einen Neuanfang freigemacht“, so Leopold Born.

Für die Junge Union Frankfurt ist es zudem unverständlich, warum OB Feldmann seine Schritte für Ende Januar ankündigt. „Unsere Stadt kann keinen OB ertragen, der morgens im Rathaus und mittags auf der Anklagebank sitzt“, macht Born deutlich. 7 Monate, in denen der noch amtierende OB auf der Anklagebank sitzt, setzen der Stadt weiteren Schaden zu und verhindern, dass das Amt des Oberbürgermeisters wieder die Würde zurückbekommt, die es verdient. Wenn OB Feldmann im Sinne der Frankfurterinnen und Frankfurter handeln würde, müsste er unverzüglich zurücktreten“, kritisiert Born.

Nach der Anklageerhebung gegen den Frankfurter Oberbürgermeister hatte die Junge Union bereits im Frühjahr von Feldmann gefordert, von seinem Amt zurückzutreten und nach dem Sieg der Eintracht und dem Pokal-Raub im Römer eine Petition gestartet, die seinen Rücktritt fordert. Die Petition hat inzwischen mehr als 10.000 Unterschriften, die am Donnerstag um 12:00 Uhr der Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner vor dem Römer überreicht werden.